Bundeministerin bittet Merkel um Entlassung

Erneut flammten heftige Vorwürfe gegen die Bundesministerin auf. Dieses Mal reagiert sie drastisch. Noch vor einer offiziellen Stellungnahme bot Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ihren Rücktritt an.

Das Bundesfamilienministerium bestätigte Giffeys Rücktrittsabsichten. Die SPD-Politikerin habe ihre Entscheidung am Mittwochmorgen im Bundeskabinett verkündet.

Als Begründung für ihre Entscheidung nennt Giffey die erneut entfachte Diskussion über die Aberkennung ihres Doktorgrades.

Schon vor drei Jahren war Giffeys Arbeit „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“ überprüft worden. Am Ende erhielt die Ministerin eine Rüge, durfte ihren Doktorgrad aber behalten. Ende letzten Jahren kündigte Giffey an, dass sie ihren Doktortitel nicht mehr tragen werde. Kurz darauf startete die Universität eine neue Untersuchung.

In Giffeys Erklärung zu ihrem Rücktritt heißt es: „In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen. (…) Die Freie Universität Berlin hat mir bis Anfang Juni Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, die ich wahrnehmen werde“, schreibt die scheidende Familienministerin. „Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten.“

Giffey möchte allerdings nur als Bundesministerin zurücktreten. Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September bleibt sie weiterhin Spitzenkandidatin der SPD. Dazu schreibt sie: „Was meine Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin betrifft, habe ich immer klar gesagt: Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt. Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin.“

Seit November ist Giffey Vorsitzende der Berliner SPD.

5 Kommentare

  1. Die Giffey ,sowie alle die sich den Titel ( Doktor ) und somit Staatsdienste erschwindelt haben und damit im Bundestag tätig sind und waren ,
    müßten öffentlich an den Pranger gestellt werden und für alle rückwirkenden Jahre ihrer Staatsdienste die Diäten und Sondervergünstigungen zurückzahlen.
    Das wäre die einzige Gerechtigkeit der arbeitenden Bevölkerung gegenüber die Staatsschmarotzern erst ihre hohen Diäten und Sonstiges ermöglichen.

  2. ein bisschen Einblick in der Uni-Betrieb habe ich noch. Bei den Dr-Arbeitspannen sollten
    meines Erachtens die Betreuer und Prüfer viel mehr in die Pflicht genommen werden. Wenn die Betreuer mehr Arbeit mit der Betreuung haben, werden sie vielleicht weniger Kandidaten annehmen und dann gibt es vielleicht weniger Politiker mit Dr. grad, Oder es werden mehr potentielle Betreuer – hoffentlich dauerhaft – eingestellt. Das würde die Berufsaussichten fürAkademiker verbessern und das wäre bestimmt nicht schlecht.

  3. Wer weiß wieviele von unserer Regierung und deren Mitgliedschaften alle einen Doktortitel haben !!!!
    Einen ehrlichem..!!
    Haben nicht alle irgendwo was abgeschrieben…!!!
    Das ist alles schon seit Jahren bekannt , aber es wird immer verschleiert…!!
    Geld regiert…und nicht der Verstand.!!!!
    Meine Meinung dazu.

  4. Es ist haarsträubend, mit welcher Arroganz und Unverschämtheit Frau Giffey sich im Angesicht ihres Betruges, den nächsten – noch höher dotierten – Arbeitsplatz in Berlin sichern will.
    Ihr Rücktritt, der eigentlich eine „Strafe“ darstellen sollte, ist trotz der scheinheiligen Entschuldigung
    nur eine Farce. Der Appell, dass die Berliner Bevölkerung sich auf ihr Wort und den Einsatz all ihrer Kräfte in dem angestrebten neuen Sitz im Abgeordnetenhaus verlassen kann, ist an Verlogenheit nicht mehr zu übertreffen. In der freien Wirtschaft wäre man mit sofortiger Wirkung entlassen worden.

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