Anzeige gegen Heiko Maas

Heiko Maas ist nicht bei jedem beliebt. Doch was nun passierte, ist wirklich heftig.

Aktionskünstler Philipp Ruch ist bekannt für seine kritische Berichterstattung. In dieser Woche kritisiert er die deutsche Afghanistan-Politik und will nun vor allen Dingen wegen unterlassener Hilfeleistung gegen Außenminister Heiko Maas vorgehen.

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„Wir haben soeben Strafanzeige erstattet gegen Außenminister @HeikoMaas wegen Körperverletzung im Amt Unterlassen und versuchten oder vollendeten Totschlag durch Unterlassen (§§ 340, 336, 357 StGB, 212, 13 StGB) – in ca. 2000 – 7000 Fällen“, schrieb Ruch auf Twitter. Und weiter heißt es in seinem Statement außerdem: „Die Beweislage ist erdrückend.“

Zum Hintergrund: Das Außenministerium habe am 5. Mai ein Signal ausgesendet, dass mitteilte, dass die Sicherheitslage in Afghanistan ein Verlassen des Landes nicht erforderlich mache. Es wäre dort also sicher und alles in Ordnung. Eine Lüge, die nun tausenden Menschen das Leben kosten wird.

Auch der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat Heiko Maas in der Vergangenheit bereits kritisiert und auch schon die Entlassung des umstrittenen Bundesaußenministers gefordert. Er nannte die Außenpolitik „ein komplettes Versagen der deutschen Diplomatie“. Auch Ruch hatte dem Tagesspiegel diese Woche erklärt, dass er wenig Vertrauen in die Politik habe. Er würde am liebsten selbst nach Kabul reisen und die Dinge in die Hand nehmen. Unklar ist aktuell aber noch, ob Ruchs Ankündigung auf Twitter nicht nur Teil einer Kunstaktion ist. Dies ist in der Vergangenheit bereits öfter einmal vorgekommen. Daher nun auch der jetzt naheliegende Verdacht. Bestätigt oder dementiert wurde hier aber noch nichts.


Das Aktionsbündnis „Zentrum für politische Schönheit“ finanzierte nach der Ankündigung des Rückzugs deutscher Soldaten aus Afghanistan ein Safe House für Zivilist:innen in Kabul – als Druckmittel gegen die deutsche Regierung. Ob sich die Deutschen aber wirklich unter Druck setzen lassen? Unklar!

3 Kommentare

  1. Einige Blödköppe fangen jetzt an total zu spinnen und überziehen deftig !
    Solche Personen kann man doch nicht ernst nehmen.
    Trotzdem verurteile ich die Politik der Bundesregierung bezügl. Afghanistan.

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